Haushalt 2021
Haushalt 2021 – Stellungnahme der SPD-Fraktion
Wir sind seit einem Jahr in einer Situation, die wir uns nicht vorstellen konnten. Corona hat uns voll im Griff.
Unser Alltag hat sich durch die Pandemie stark verändert. Viele Menschen mussten ihr gewohntes Leben komplett umstellen. Wir alle sind durch die geltenden Beschränkungen erheblich gefordert.
Ein besonderer Dank zu Beginn meiner Ausführungen gilt allen Menschen, die in Pflegereinrichtungen, in Krankenhäuser, in den Schulen, bei der Kinderbetreuung, in den Verwaltungen, im Verkauf und wo auch immer auch bei uns in der Gemeinde ganz besonderen Einsatz erbringen und uns zeigen, was wirklich wichtig ist und zählt.
Corona hat auch unsere Gemeinderatsarbeit sehr eingeschränkt. So fanden zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Gemeinde nur die absolut notwendigen monatlichen Gemeinderatssitzungen statt. Die wichtigen Ausschusssitzungen zum Informationsaustausch und zu den Vor- und Aufbereitungen von Themen fanden aufgrund der Beschränkungen im Jahr 2020 leider nicht statt. Daran litt auch unsere politische Arbeit.
Vorab möchte ich mich im Namen der SPD-Fraktion bei der Bürgermeisterin und auch bei unserem neuen Kämmerer Herrn Wagner für die Aufstellung des Haushaltsplanes für das Jahr 2021 herzlich bedanken.
*Ich kann es kurz machen: die SPD-Fraktion wird dem Haushalt 2021 zustimmen.
Der Haushalt beinhaltet im Wesentlichen die Fortführung der bereits 2020 begonnenen Maßnahmen wie das neue Baugebiet Dorfeiche oder in 2020 zwar geplante aber noch nicht begonnenen Maßnahmen wie die Kanalsanierung der Neustädter Str. und Sanierung des Schiesshauswegs.
Alles wichtige und notwendige Investitionen in unsere Infrastruktur.
Der Verwaltungshaushalt ist für uns schlüssig erläutert, die Kostensteigerungen wie z.B. bei den Personalkosten sind nachvollziehbar und begründet.
Ganz besonders freut uns die Fortführung des kommunalen Kindergelds.
Wir haben trotz Corona im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen eine gute Einnahmesituation, insbesondere was die Einkommenssteuerbeteiligung an die Gemeinde angeht. Hier können wir ca. 110 T€ mehr an Zuweisungen als im Vorjahr rechnen. Dadurch konnte der erwartete Rückgang bei der Gewerbesteuer um ca. 144 T€ etwas kompensiert werden.
Ob das in den nächsten Jahren auch so bleiben, werden wir sehen. Es sind Risiken wie eine drohende Rezession absehbar.
Aufgrund der großen Investitionen, die wir jetzt noch tätigen werden, werden unsere Rücklagen fast aufgebraucht. Zukünftig werden nicht mehr so viele Mittel für die dringend notwendigen Investitionen zur Verfügung stehen.
Das wird unseren Handlungsspielraum massiv einschränken.
Und wir haben alle die künftig dringend notwendigen Ausgaben bzw. Investitionen vor den Augen: Drucksteigerungsanlage für den Puschendorfer Osten, Feuerwehrbedarfsplan, Straßen- und Kanalsanierungen, Erwerb von Grundstücken, das Schaffen von preisgünstigem Wohnraum.
Dabei ist es umso wichtiger, die richtigen Schwerpunkte zu setzen. Der Klimawandel ist auch für uns eine Herausforderung.
Wichtig, insbesondere für eine kleinere Gemeinde wie wir es sind, ist vor allem auch eine gute Arbeitsatmosphäre in der Gemeindeverwaltung. Hier habe ich, ohne irgendeine Schuldzuweisung auszusprechen, einfach den Wunsch bzw. die dringende Bitte an unsere Bürgermeisterin als Chefin der Verwaltung alles dafür Mögliche zu unternehmen. Wir können uns eine schlechte Arbeitsatmosphäre in der Verwaltung schlicht weg nicht leisten.
Zum Abschluss möchte ich mich bei der Bürgermeisterin und bei den Gemeinderäten für die sachorientierte Arbeit im Gemeinderat danken, bei vielen Themen herrscht auch Einigkeit im Gemeinderat.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Klaus Fleischmann SPD-Fraktionssprecher